Die SP-Fraktion im Bürgergemeinderat der Stadt Basel

Zur Bürgergemeinde der Stadt Basel zählen grundsätzlich alle Personen, die das Basler Bürgerrecht besitzen, unabhängig von ihrem Wohnsitz. Stimm- und wahlberechtigt in Angelegenheiten der Bürgergemeinde sind aber nur diejenigen Bürgerinnen und Bürger, welche über 18 Jahre alt sind und in der Gemeinde Basel wohnen. Das sind derzeit rund 50’000 Personen.

Oberste Behörde ist der Bürgergemeinderat, der aus 40 Mitgliedern besteht und alle sechs Jahre im Proporzverfahren gewählt wird. Organisation, Rahmenbedingung und Arbeitsweise des Bürgergemeinderates entsprechen in etwa derjenigen des kantonalen Parlamentes, des Grossen Rates. Gewählte SP-Vertreterinnen und Vertreter finanzieren sich auch im Bürgergemeinderat zu einem Teil selbst und entrichten eine Mandatsabgabe und einen Unkostenbeitrag für den Wahlkampf.

Die SP Basel-Stadt ist in dieser Legislatur (2011 bis 2017) mit 12 Mitgliedern im Bürgergemeinderat vertreten. Gegenwärtig setzt sich die SP-Vertretung wie folgt zusammen:

• Edibe Gölgeli
• Danielle Kaufmann (Fraktionspräsidentin)
• Christine Keller
• Sandra Lucia Schaffroth
• Lilli Strassmann
• Seyit Erdogan
• Jan Goepfert
• Lukas Hartmann
• Rolf Keller
• Sebastian Kölliker
• Tobit Schäfer
• Daniel Wurster

Erste Nachrückende ist:

• Sarah Wyss

Die Kommissionen sind von Seiten der SP wie folgt besetzt:

• Einbürgerungskommission: Edibe Gölgeli, Sonja Roest, Isi Fink
• Aufsichtskommission: Jan Goepfert, Rolf Keller
• Sachkommission des Bürgerspitals: Christine Keller, Seyit Erdogan
• Sachkommission des Waisenhauses: Lukas Hartmann
• Stiftungsrat der CMS: Lilli Strassmann
• Verwaltungsrat der AG des Botanischen Gartens Brüglingen: Lilli Strassmann

Die Wahl in Kommissionspräsidien wurde der SP von Seiten der bürgerlichen Parteien verwehrt, obwohl sie mit Abstand die grösste Fraktion stellt.

Die Bürgergemeinde ist im Stadthaus untergebracht. Das frühere Posthaus an der Stadthausgasse 13 beherbergt den Bürgergemeinderat, den Bürgerrat und die Zentralen Dienste. Ausführliche Informationen finden Sie unter: www.buergemeinderatbasel.ch

Bürgergemeinderat
Der Bürgergemeinderat tagt vier bis fünf Mal im Jahr, jeweils am Dienstagnachmittag für 1‐2 Stunden. (weitere Informationen)

Arbeit in den Kommissionen
Die Kommissionsarbeit ist unterschiedlich aufwändig:

• die Einbürgerungskommission tagt wöchentlich am Freitag in 2 Kammern für einen halben Tag
• die Aufsichtskommission 8 – 10 Mal im Jahr für eineinhalb Stunden
• die Waisenhauskommission 4 – 6 Mal im Jahr für eineinhalb Stunden
• die Bürgerspitalkommission 4 Mal im Jahr für 2 – 3 Stunden
• die CMS Stiftungskommission 1 Mal im Monat für einen halben Tag (jeweils am ersten Freitag)

(weitere Informationen)

Arbeit in der Fraktion
Die Fraktion setzt sich aus den 12 Mitgliedern des Bürgergemeinderats und den 2 Mitgliedern des Bürgerrats zusammen (Link zur SP-Website Bürgerrat). Fraktionspräsidentin ist Danielle Kaufmann, ins Vizepräsidium teilen sich Edibe Gölgeli und Jan Goepfert. Die Fraktion  trifft sich in der Regel eine Woche vor der eigentlichen Bürgergemeinderatssitzung, d.h. 4 – 5 Mal im Jahr und 1 – 2 Mal im Jahr für eine ausserordentliche Sitzung (weitere Informationen)