Berichte aus dem Einwohnerrat

Die siebenköpfige SP Fraktion im Riehener Einwohnerrat setzt sich für eine gerechte, soziale und ökologische Gemeinde ein. Die einzelnen Mitglieder publizieren hier regelmässig ihre Eindrücke von den Sitzungen.

Dominikushaus: Bessere Lösung erwünscht!

An der Septembersitzung hat der Einwohnerrat den Bebauungsplans für das neue Pflegeheim Dominikus auf Antrag der SP-Fraktion an den Gemeinderat zurückgewiesen. Einwohnerrat Roland Engeler-Ohnemus erklärt die Überlegungen, die zu diesem Entscheid geführt haben.

Welches sind die Bedürfnisse unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger? Welche Dienstleistungen und Einrichtungen müssen für sie in Riehen angeboten werden? Diese Fragen werden in den kommenden Wochen an drei für alle offenen Mitwirkungsveranstaltungen diskutiert. Die Resultate dieser Workshops werden in das Riehener Alterskonzept einfliessen. Ein solches wurde von der SP-Fraktion eingefordert. Dass es nicht schon lange besteht, ist wohl mit ein Grund, weshalb der Einwohnerrat den Bebauungsplan für das Dominikushaus nicht gutgeheissen hat.

Verschiedene Mängel

Im Vordergrund der Diskussionen um den Bebauungsplan für das Dominikushaus stand stets die Lage. Das geplante Bauvolumen in mitten eines Einfamilienhausquartiers schien einer Mehrheit der Ratsmitglieder zu gross. Hinterfragt wurde auch, ob die Hanglage für die Bewohnerinnen und die Besucherinnen ideal ist. Von unserer Seite wurde schliesslich zusätzlich bemängelt, dass der geplante Bau erhöhten Energieanforderungen nicht genügen kann.

Alterskonzept abwarten

Von verschiedenen Seiten angetönt wurde aber auch die Bedarfsfrage. Das Alters- und Pflegeheim Wendelin baut aus, Adullam und Humanitas bauen neu. Braucht es dann überhaupt noch die von der Stiftung Dominikushaus geplanten zusätzlichen Pflegebetten? Falls ja, braucht es diese für die Senioren und Seniorinnen aus Riehen oder bieten wir Pflegeplätze für ein grösseres Einzugsgebiet an? Welche Folgekosten hätte diese für die Gemeinde? Kommt nicht eher ein erhöhtes Angebot an Service-Wohnungen den älteren Mitbürgerinnen entgegen? Sie könnten so länger selbständig wohnen und einen allfälligen Heimeintritt zeitlich aufschieben.

Aus unserer Sicht müssen diese Fragen (im Riehener Alterskonzept) zuerst geklärt werden, bevor wir einem Heimausbau an einem umstrittenen Ort zustimmen können. Dass mit Ausnahme der Liberalen und vereinzelter GLP- und FDP-Einwohnerräte alle anderen Ratsmitglieder unserem Rückweisungsantrag gefolgt sind, hat uns gefreut.

p.s. Nicht nur beim Dominikushaus hatten wir Erfolg. Der Gemeinderat hat auch auf einen Vorstoss aus unserer Fraktion seine Beschaffungsrichtlinien so ergänzt, dass künftig der Nachhaltigkeit eine grössere Bedeutung zugemessen wird.

Roland Engeler-Ohnemus, SP Einwohnerrat