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Die SP beider Basel danken Eva Herzog für ihre Kandidatur
Die SP Basel-Stadt und die SP Baselland bedauern den Entscheid der SP-Bundeshausfraktion, Eva Herzog nicht als offizielle Kandidatin der SP Schweiz für die Bundesratswahlen vom 22. September zu berücksichtigen. Sie gratulieren Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr zu ihrer Nomination und danken allen, die in den vergangenen Tagen und Wochen die Kandidatur von Eva Herzog innerhalb und ausserhalb der Partei unterstützt haben. Mehr>> |
SP Basel-Stadt
Rebgasse 1
Postfach
4005 Basel
Öffnungszeiten des Sekretariates:
Vormittag
Mo-Fr: 10-12 Uhr
Nachmittag
Mo/Di/Do: 14-16 Uhr
| Tel | 061 685 90 20 |
| Fax | 061 685 90 29 |
Postkonto: 40-1398-8
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Isch kandidiere!
Tagesschau vom 31.August 2010, 19.30h: Gleich zu Beginn der Sendung traten überraschenderweise Mike Müller und David Bröckelmann auf. Zwischen ihnen beiden eingekesselt Viktor Giacobbo alias Erwin Bischofberger, der etwas verschüchtert und mit gehetztem Blick den anwesenden Journalisten vorgeführt wurde. Die Hände hielt er vor dem Hosenschlitz aufeinandergelegt, als wären ihm Handschellen angelegt worden.
weiterlesen »Willkommen bei der SP Basel-Stadt
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SP unterstützt Initiative «Öffnung zum Rhein» Die SP Basel-Stadt unterstützt die im Mai 2010 lancierte kantonale Volksinitiative «Öffnung zum Rhein». Mit der Öffnung eines Teils des Kasernenhauptbaus zum Rhein kann die Nutzbarkeit und Attraktivität des Areals gesteigert werden. Mehr>> |
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Nein zur Ausschaffungs-Initiative Die SP Basel-Stadt lehnt die Ausschaffungs-Initiative der SVP klar und deutlich ab. Sie sagt hingegen Ja zum bundesrätlichen Gegenvorschlag. Deutlich fiel an der SP-Delegiertenversammlung auch das Verdikt zu Gunsten der kantonalen Initiative «Stimm- und Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten» aus. Mehr>> |
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Paco Krummenacher ist neuer Parteisekretär der SP Basel-Stadt Paco Krummenacher ist neuer Parteisekretär der SP Basel-Stadt. Der 25jährige Informatiker und Webdesigner wechselt aus dem Kanton Obwalden nach Basel. In seinem Heimatkanton hat er sich bereits als Mitbegründer und Co-Präsident der JUSO Obwalden politisch engagiert. Wir heissen Paco Krummenacher bei der SP Basel-Stadt und im Sekretariats-Team herzlich willkommen. |
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Wohin geht die Schulreise? Am kommenden Donnerstag, 2. September, laden die drei SP-Quartiervereine Bachletten/Neubad, Spalen und St. Johann zu einer gemeinsamen Podiumsdiskussion zum Thema "Basler Schulreform" im Quartierzentrum Bachletten (Bachlettenstrasse 12) ein. Beginn um 20 Uhr. Mehr>> |
| Die journalistische Unabhängigkeit der "BaZ" steht auf dem Prüfstand Die SP Basel-Stadt ist angesichts der handstreichartigen Auswechslung und Entlassung von Chefredaktor Matthias Geering besorgt über die künftige journalistische Ausrichtung der «Basler Zeitung». Mit der Einsetzung des als rechtskonservativ bekannten «Weltwoche»-Journalisten Markus Somm als neuen Chefredaktor scheinen die «BaZ»-Besitzer definitiv das Ende der traditionell liberalen und weltoffenen Haltung der «Basler Zeitung» einläuten zu wollen. Mehr>> |
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Für faire Gebühren Wenn der Staat Gebühren erhebt, soll er nicht mehr verlangen, als er für die erbrachte Leistung aufwendet. Das ist die Haltung der SP Basel-Stadt. Sie verlangt deshalb, dass die Regierung zu den Vorwürfen überrissener Gebühren Stellung nimmt. Falls diese zutreffen, soll die Regierung die entsprechenden Gebühren senken. Mehr>> |
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Osttangente unter den Boden!
Die SP Basel-Stadt macht ihre Ankündigung vom 24. Juni 2010 wahr und wird an der nächsten Grossratssitzung zwei parlamentarische Vorstösse zum geplanten Ausbau der Osttangente einreichen. Die SP verlangt zum einen die längst überfällige Umsetzung wirksamer und nachhaltiger Lärmschutzmassnahmen entlang der mitten durch dichtest besiedeltes Gebiet führenden Stadtautobahn. Zum anderen erwartet sie vom Regierungsrat, dass dieser bei den zuständigen Bundesbehörden mit aller Vehemenz auf eine unterirdische Nord-Süd-Verbindung anstelle des oberirdischen Ausbaus der Osttangente dringt. Mehr>> |
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Gegen den Abbau bei der Arbeitslosenversicherung Am 26. September findet die Referendumsabstimmung über die Revision der Arbeitslosenversicherung statt. Die SP Basel-Stadt hat dazu an ihrer Delegiertenversammlung vom 26. April die Nein-Parole beschlossen. Am Samstag, 4. September, von 10 bis 15 Uhr führt die SP auf dem Claraplatz eine Standaktion durch. Weitere Informationen zur Vorlage und zum Referendum>> |
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Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien Erneuerbare Energien und saubere Technologien (Cleantech) erobern das Energiegeschäft. Sie sind sicher, sauber und unerschöpflich. Und sie sind ein enormer Jobmotor – mit neuen Berufen, Ausbildungen und Arbeitsplätzen. Die „Cleantech-Initiative“ der SP Schweiz: Das sind rund 100’000 Arbeitsplätze und Innovation dank erneuerbaren Energien sowie Energieeffizienz. Sie bringt Wertschöpfung im Inland, sichert unseren Wohlstand und macht die Schweiz unabhängig. Die Initiative "Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech-Initiative)" vereint die drei Schwerpunktthemen der SP Schweiz für die nächsten Jahre: Soziale Gerechtigkeit, mehr Kaufkraft für die Bevölkerung und eine erneuerbare Energieversorgung für die Schweiz. Weitere Infos zur Initiative>> |
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SP Basel-Stadt fordert eine sofortige
Sistierung der Staatsschutztätigkeit im Kanton Basel-Stadt!
Der Tätigkeitsbericht der Geschäftsprüfungskommission des Parlaments (GPDel) hat die schlimmsten Befürchtungen bestätigt: die Staatsschützer sammeln unrechtmässig und willkürlich Daten. Mit dieser Missachtung vor den demokratisch legitimierten Gesetzen bedrohen die Staatsschützer den Rechtsstaat. Sie zeigen dabei eine Geringschätzung des Persönlichkeitsrechts der Bürgerinnen und Bürger der Schweiz, welches einer Bundesbehörde unwürdig ist. Mehr>> |
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Keine Auslagerung der öffentlichen Spitäler Die Delegierten der SP Basel-Stadt haben sich an ihrer Versammlung vom 22. Juni mit aller Deutlichkeit gegen jegliche Pläne einer auch nur teilweisen Auslagerung der öffentlichen Spitäler ausgesprochen. Mehr>> |
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Ein Nein mit schwer wiegenden Folgen
Das überparteiliche Komitee «Ja zur Parkordnung» bedauert das äusserst knappe Nein der Stimmberechtigten zur flächendeckenden Parkraumbewirt-schaftung in der Stadt Basel. Das Abstimmungsresultat trägt zudem einen staatspolitisch heiklen Makel: es entspricht nicht dem Willen der Mehrheit der Stimmberechtigten der Stadt Basel. Mehr>> |
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Auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft Die SP, die Grünen und die Grünliberalen des Kantons Basel-Stadt haben als Ergebnis intensiver Gespräche zehn gemeinsame Vorstösse für die Weiterentwicklung der Energiepolitik der Stadt Basel formuliert, um die Energiepolitik im Kanton auf dem Weg zur 2000-Watt Gesellschaft weiterzubringen. Mehr>> |












