Jahresbericht 2010 - SP Gundeldingen-Bruderholz

Den Kapitalismus überwinden!
Brief an einen Freund und Genossen

Lieber B.

Du fragst mich nach dem Parteitag in Lausanne, was mit unserer Partei los sei. „Pubertäres Aufbegehren" sei das Geschrei nach Überwindung des Kapitalismus und Abschaffung der Armee, schreibst Du, und auch der Beitritt zur EU sei absehbar keine Option. Nichts gegen eine parteiinterne Debatte ohne Tabus, aber mit diesem Parteitag hätten wir uns - ausgerechnet jetzt, vor den Wahlen - lächerlich gemacht vor den Medien und unseren WählerInnen.

Lieber B., denken wir doch kurz zurück an unseren gemeinsamen Start in der SP im Kanton Aargau, als wir im steifen Gegenwind gegen AKWs protestierten und von der dortigen Parteimehrheit ausgelacht wurden. Erinnern wir uns an unsere Freude über die 36% JA zur Armeeabschaffungsinitiative und an die Perspektiven, die für uns mit der Entwicklung eines gemeinsamen Europa verbunden waren: Schluss mit dem Sonderfall Schweiz, dem Bankgeheimnis und dem Geschäftemachen mit Apartheid-Regimen, Militärjuntas und korrupten Potentaten! Wir waren damals nota bene längst aus der Pubertät heraus und hatten uns, antielitär und basisdemokratisch gesinnt, gegen POCH und RML und für die SP entschieden. Schritt für Schritt und mit viel Überzeugungsarbeit hin zu einer ökologischeren, friedlicheren, sozialeren und wirtschaftlich gerechteren Zukunft, das war die Devise. Wir wählten und unterstützten PolitikerInnen, die ihre Überzeugung nicht einer politischen Karriere opferten und unser Misstrauen galt all den abgeschliffenen Kompromisseschmieden und windigen Wendehälsen.

Und jetzt erschrickst Du und ärgerst Dich darüber, dass in unserem Parteiprogramm Ziele wie die Überwindung des Kapitalismus, Abschaffung der Armee und Beitritt zur EU aufrechterhalten werden. Das, nachdem der Kapitalismus nach dem Fall der Mauer und unter dem Einfluss des Neoliberalismus komplett degenerierte, der Sinn unserer Armee sogar bei hohen Offizieren umstritten ist und unser Land innerhalb Europas etwa die Rolle hat, die der Kanton Appenzell Innerrhoden in der Schweiz hatte, bevor 1990 das Bundesgericht die Einführung des kantonalen Frauenstimmrechts verfügte.

Lieber B., wie damals gilt auch heute noch: Politik ohne langfristige Perspektiven und Visionen verkommt zu Opportunismus - ein erbärmliches Schicksal, wie wir am Beispiel der grossen bürgerlichen Parteien FDP und die CVP sehen. Und auch heute noch wird die SP von ihrer Wählerschaft nicht primär an ihren realpolitischen Kompromisserfolgen gemessen, sondern an ihren langfristigen Zielen und Leitlinien, die sie unbeirrbar und hartnäckig verfolgt. Die so entstandene Wertschätzung überträgt sich dann auf die ExponentInnen der Partei samt ihrem realpolitischen Leistungsausweis - und nicht umgekehrt, glücklicherweise!

Lassen wir also die Fixsterne wie Überwindung des real existierenden Kapitalismus, Abschaffung der Armee und Unteilbarkeit der Menschenrechte an unserem Wertehimmel weiterhin glänzen und setzen einen Fuss vor den andern. Dabei bedeutet Überwindung des Kapitalismus auch, den Ersatz bestehender und den Bau weiterer Atomkraftwerke zu verhindern oder unsere Kultur- und Naturlandschaft vor Spekulation und Zersiedelung zu schützen. Das Ja zur Waffenschutzinitiative war für uns, ob es nun unseren RealpolitikerInnen in Bern passte oder nicht, ein Bekenntnis zur Abschaffung der Armee. Und unser doppeltes Nein zur Ausschaffungsinitiative und ihrem Klon, dem sogenannten Gegenvorschlag, war unsere Absage an Fremdenhass und Menschenrechtsverluderung und ein Bekenntnis zu einer Staatengemeinschaft, die keine Abschottung, Sonderfälle und Ungleichbehandlungen mehr kennt.

Zum Schluss kann ich Dir auf Deine Frage, ob ich ausser Parteitagsbesuchen sonst noch etwas für die SP mache, stolz mitteilen, dass ich derzeit mein fünftes Jahr als Präsident einer Quartiersektion in Basel-Stadt abschliesse, zusammen mit sieben Vorstandskolleginnen und -kollegen, mit denen die Arbeit Spass und Freude macht. Wir sind im letzten Jahr sogar wieder gewachsen und haben jetzt gemäss aktueller Zählung 121 Mitglieder, dazu 58 sogenannte SympathisantInnen in einer Art Vorzimmer zur Partei, in dem viele allerdings jahrelang sitzen bleiben. Im Vorstand haben wir uns im vergangenen Jahr zu sieben Sitzungen getroffen, die immer etwas länger als zwei Stunden dauerten, haben im Quartier sechs öffentliche Anlässe und Auftritte durchgeführt (mässig besucht, muss ich gestehen, aber immer sehr anregend und interessant), dazu fünf Standaktionen, um Unterschriften zu sammeln oder für Abstimmungen zu werben und last but not least zwei gesellige Anlässe, einen Grillabend im Sommer, der leider verregnet wurde, und ein gemütliches Fondueessen im Winter.

Ja mein Lieber, das wär’s dann für den Moment. Ich freue mich, wieder von Dir zu hören, und noch schöner wäre es, Dich wieder einmal zu sehen, zum Beispiel an einem Parteitag der SPS!

Dein Freund und Genosse

Matthias Scheurer
Präsident SP QV Gundeldingen-Bruderholz