Jahresbericht 2010 der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten Basel-Stadt

Allgemein
2010 war für die JUSO Basel-Stadt ein wichtiges und intensives Jahr für die Jungsozialisten und Jungsozialistinnen von Basel-Stadt. Es war geprägt von den Nachwehen der Minarett-initiative, dem Engagement im Abstimmungskampf bei zwei wichtigen eidgenössischen Abstimmungen im Renten- und Arbeitslosenversicherungsbereich, der Petition zur Abschaffung des Nachtnetzzuschlages und natürlich dem Sammeln der eigenen 1:12-Initiative. Daneben wurden allerdings noch einige Aktivitäten und Veranstaltungen durchgeführt.

Aktivitäten
Die wichtigsten Aktivitäten der JUSO Basel-Stadt im Jahr 2010:

Jeden Monat fand eine Mitgliederversammlung (MV) statt. Die MVs werden im Durchschnitt von 25 - 45 Personen besucht. Eine sehr wichtige und auch interessante MV fand im Oktober statt, als wir Silvia Schenker und Cédric Wermuth zur Diskussion über die Ausschaffungsinitiative und den Gegenvorschlag begrüssen durften.

Die JUSO BS war zudem stets an den Delegiertenversammlungen und der Jahresversammlung der JUSO Schweiz präsent und konnte an diesen auch zu gewissen Positionierungen (z.B. zum Religionspapier) ihre Arbeit beitragen.

• Am 18. Februar fanden sich rund 100 Leute im Volkshaus ein, um der Podiumsdiskussion mit Kurt Imhof (Soziologieprofessor an der Uni Zürich), Georg Vischer (Theologe ERK Basel-Stadt), Beat Jans (Nationalrat SP BS) und Amira Hafner-Al-Jabaji (Islamwissenschaftlerin) unter der Leitung von Tim Cuénod beizuwohnen. Unter dem Titel „Wie weiter nach der Minarett-Initiative?" wurden Gründe für die Annahme der Initiative und mögliche Ansätze für die Zukunft diskutiert.
• Am 2. März fand eine Bildungsveranstaltung zum Thema „Linke Ausländerpolitik: ohne Chance" statt. Wir diskutierten zusammen mit Balthasar Glättli von Solidarité sans frontières (SOSF).Eingeladen war auch das junge Grüne Bündnis Nordwest. Besonders im Fokus der Diskussion stand die Situation von AusländerInnen in der Schweiz, die aus Staaten ausserhalb der EU stammen.
• Am 6.März fand ein grenzüberschreitendes JUSO-Treffen in Lörrach statt. Rund 30 schweizerische und deutsche Jusos diskutierten über „Rechtspopulismus und Rechtsextremismus" und „Krise und neue Chancen für die Sozialdemokratie". Als Gastredner traten Christoph Brutschin (RR Basel-Stadt) und Leni Breymaier (stv. SPD-Landesvorsitzende) auf.
• Im März 2010 lancierte die JUSO ihre Petition zur Abschaffung des TNW-Nachtnetzzuschlages. Sie fordert darin, dass der Zuschlag von fünf Franken, der auf jedes Billet erhoben wird, abgeschafft wird. Im November konnten wir die Petition mit über 2‘000 Unterschriften zusammen mit dem Aargauer Grossrat Flurin Burkhart der Staatskanzlei des Kantons Aargau übergeben. An der GV des TNW’s wurde die Entscheidung getroffen, den Nachtzuschlag ab Dezember 2011 abzuschaffen.
• Am 3.Mai fand eine ausserordentliche Jahresversammlung statt, in deren Rahmen Pascal Pfister und Nora Baud als Vizepräsidium zurücktraten. Als ihre Nachfolger wurden Lukas Wiss und Beda Baumgartner gewählt.
• Am 12.Juni fand ein JUSO-Wochenende im Jura statt. Hauptthema und Inhalt dieser Retraite waren das Konzept für die Nationalratswahlen 2010. Am ersten Tag war als Inputgeber Martin Engel vor Ort, der im Werbebereich arbeitet und mit uns zusammen eine mögliche Strategie und Herangehensweise an den NR-Wahlkampf 2011 erarbeitete.
• An den Tagen vom 20. bis 22. August besuchte uns eine Delegation der Jusos Stuttgart, unserer Partnerorganisation. An drei intensiven Tagen fanden u.a. eine Stadtführung inklusive Rheinschwimmen, ein Referat von Peter Vollmer zum Thema ÖV, ein Grillabend auf der Rheininsel und natürlich ein reichhaltiges Programm an Abendunterhaltung statt. Nach dem sehr gelungenen Wochenende beschloss man beiderseits die rege Partnerschaft mit einem Gegenbesuch der JUSO-BS in Stuttgart fortzusetzen.
• Am 4.September fanden in Bern und Basel zwei parallele Aktionen der JUSO zur Abstimmung über die Revision der Arbeitslosenversicherung statt. Auf dem Rhein und der Aare wurde die Revision mittel Transparenten den Bach runter geschickt. Die JUSO BS organisierte beide Aktionen und beteiligte sich mit Mitgliedern.
• Am 26.September, dem Abstimmungssonntag, organisierte man für vergessliche und spätentschlossene Wähler eine Kaffee- und Gipfeli Aktion. Jeder, der das Absenden des Walcouverts verpasst hatte, konnte sich anmelden und wurde mit Kaffee und Gipfeli an den Urnengang erinnert.
• Am 11.Oktober fand eine sehr interessante Bildungsveranstaltung zum „Tessiner Papier statt. Zusammen mit David Gallusser, einem der Verfasser des Papiers, wurde über die Deutungshoheit der SP und SVP, sowie die mögliche Entwicklung der SP in der Zukunft diskutiert.
• Im November organisierte die Juso eine Demo gegen das Beratungsmandat von Christoph Blocher bei der BaZ mit rund 80 Teilnehmenden. Juso-Mitglieder waren auch bei der Gründung des Vereins VERUM (Verein für unabhängige Medien) dabei.

1:12-Initiative
Neben all diesen interessanten und spannenden Anlässen fanden jeden Monat mindestens drei Treffen statt, an welchen für die 1:12-Initiative gesammelt wurde. Dank einem enormen Effort aller und einem Schlussspurt im Oktober konnte unsere JUSO-Sektion die Quote erfüllen. An alle Unterschriftensammler an dieser Stelle nochmals eine herzliches Danke! Nicht zu vergessen sind zudem die vielen kleine Aktionen, Flashmobs und Ausflüge an JUSO Schweiz-Anlässe.

Mitgliederzahlen
Die Tatsache, dass für die obige exklusive Auswahl diverse Veranstaltungen aussen vor gelassen werden mussten, zeigt, dass sich viel bewegte in diesem Jahr für die JUSO Basel-Stadt. Das beweisen auch die stets steigenden Mitgliederzahlen. Mittlerweile konnten wir bereits das 120. Mitglied bei uns begrüssen! Leider ziehen sich aber auch viele altverdiente Mitglieder immer mehr aus dem aktiven Parteileben zurück. Daher fehlt teilweise viel an Erfahrung. Diesen Spagat zwischen Erneuerung und Kontinuität zu meistern wird eine der Herausforderungen im Jahr 2011 sein.

Präsidium der JUSO Basel-Stadt, Basel 2011