Die Delegiertenversammlung der SP Basel-Stadt stand heute ganz im Zeichen der Wohnpolitik. Damit will die SP parteiintern einen Prozess in Gang setzen, um verschiedene wohnpolitische Themen anzugehen. Ziel des Prozesses ist ein Positionspapier, das im November von den Delegierten verabschiedet werden soll.

Das Thema Wohnen wird bei der SP Basel-Stadt gross geschieben. Dies ging aus der heutigen Delegiertenversammlung eindeutig hervor. Nach interessanten Inputs von der Leiterin der Fachstelle Wohnen und einem Stadtforscher aus Berlin setzten sich die Delegierten in kleineren Gruppen zusammen, um über verschiedene wohnungspolitische Themen zu diskutieren. Die geführten Diskussionen und Stellungnahmen sollen schlussendlich in ein Positionspapier einfliessen, das an der nächsten DV im November präsentiert wird. Dabei sollen auch die Mitglieder zu den verschiedenen wohnungspolitischen Themen Stellung nehmen und sich aktiv in die Wohnpolitik ihrer Partei einbringen. 

Frauenquote für Riehener Wahlen einmalig ausgesetzt

An der DV wurde auch über einen Antrag der SP Riehen zur einmaligen Aussetzung der Geschlechterquote für die Gemeinderatswahlen entschieden. Hintergrund dieses Antrags ist, dass die SP Riehen trotz aktiver Bemühungen keine Frau für den bevorstehenden Wahlkampf der Gemeinderatswahlen finden konnte. Nach intensiven Diskussionen beschloss mehr als eine ⅔ Mehrheit der Delegierten den Statuten entsprechend die einmalige Aussetzung der Quotenregelung.

Ja zur Ernährungssicherheit

Ausserdem wurde die JA-Parole zum Gegenvorschlag der Initiative „Für Ernährungssicherheit“ beschlossen, über die wir am 24. September abstimmen werden. Der Entscheid ist mit einem grossem Mehr bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung gefällt worden.

22. Aug 2017