Jahresbericht 2009 der Präsidienkonferenz

Klare Ziele vor Augen - zeitgemässe Strukturen unter den Füssen

Die Zusammenarbeit der Sektionen auf kantonaler Eben und in den Wahlkreisen vertieft und konkretisiert sich zunehmend, basierend auf der Standortbestimmung «QVP-Evolution» (2007/ 2008). Mit dem Ziel der langfristigen Sicherstellung funktionierender Sektionsstrukturen sowie die optimale Koordination untereinander und mit der Kantonalpartei stehen nun tiefer gehende Entwicklungen an.

Die Sektionen der SP Basel-Stadt, die Quartiervereine (QV/koordiniert in der QVP), erfüllen vor allem die folgenden wichtigen Funktionen:

• Verankerungen der SP in den Quartieren
• Mobilisierungsbasis für Abstimmungs- und Wahlkämpfe und weitere Aktionen
• Engagement innerhalb der Parteistrukturen für spezifische Quartierinteressen
• Politische Heimatsektion (vor allem für NeueinsteigerInnen wichtig, aber auch für langjährige, gerade
  auch ältere Mitglieder)

Wo geht's hier zur SP?
SP-Mitglied zu werden und sich in den Parteistrukturen zu Recht zu finden ist nicht ganz einfach. Die SP Schweiz hat die Mitgliederbetreuung zeitgemäss überarbeitet. Dies erfordert auch auf kantonaler Ebene eine vertiefte Zusammenarbeit. Die QVP hat zudem bei der Geschäftsleitung der SP Basel-Stadt die Zusammenlegung der QV-Mitgliederbeträge mit der kantonalen Parteisteuer beantragt.

Von der Kooperation zur Fusion?

Die Kooperation bei der gemeinsamen Planung der Veranstaltungen auf Ebene der Wahlkreise und QVP hat auch ausserhalb der Wahlzeiten bereits Tradition. Dies schont einerseits die Ressourcen und schafft andererseits die Basis für erfolgreiche Veranstaltungen. Verbesserungsbedarf besteht bei der Koordination der Themenwahl mit den SP Sachgruppen (z.B. Sachgruppe Stadtentwicklung und Verkehr) und der Kantonalpartei.

Die guten Erfahrungen der Zusammenarbeit ermöglichen die zeitgemässe Anpassung der Sektionsstrukturen mit dem Ziel, den Anliegen der Parteibasis vermehrt Beachtung zu verschaffen und damit die Identität und Vernetzung innerhalb der Gesamtpartei zu stärken. Als wichtige Mittel dazu können z.B. die jährliche Durchführung von kantonalen Parteitagen und Veranstaltungen mit Parteiprominenz dienen. Der Parteitag in Riehen im Januar 2010 und die Delegiertenversammlung im November 2009 mit SPS-Präsident Christian Levrat erfolgte denn auch auf Anregung der Quartiervereine.

Koordination schafft Freiräume für Quartierarbeit
Die heutigen Sektionsstrukturen absorbieren grosse Ressourcen, die für konkrete Anliegen des Quartierlebens und der Stadtentwicklung wirkungsvoller genutzt werden können. Mit dem Aufbau von offiziellen Strukturen der Quartiermitbestimmung entstehen zusätzlich neue Aufgaben und Chancen für die Quartierarbeit der SP-Sektionen. Tradition hat dieses Engagement bereits im Kleinbasel (Stadtteilsekretariat). Auch bei der Gründung der «Quartierkoordination St. Johann» (QuKo) war die betroffene SP Sektion stark involviert und ist heute in der QuKo-Leitung (Vorstand) mit einem Vizepräsidium vertreten. Die neuen Quartierstrukturen ermöglichen die gezielte Koordination der Quartierinteressen und deren Vertretung gegenüber der Verwaltung und den politischen Gremien.

Peter Jossi (Präsident)