Jahresbericht 2010 der Präsidienkonferenz

Evolution statt Revolution?

Die QVP wirkte auch im Jahr 2010 als organisatorisch und inhaltlich vermittelnde Ebene zwischen den QVs, der Kantonalpartei und ihren verschiedenen Gremien. Anfang Jahr formulierte die als «Murmeli-Gruppe» in die Parteigeschichte ein¬gehende Bewegung konkrete Vorschläge für die umfassende Erneuerung der Partei¬strukturen und Entscheidungsabläufe. Die QVP diente als Plattform für eine erste vertiefte Diskussion und trug dazu bei, dass die Vorschläge im PV und in der GL ernsthaft geprüft wurden.

Wichtige Aufgaben

Die Hauptaufgabe der QVP und der einzelnen Sektionen der SP Basel-Stadt bleibt bei allen Veränderungen die langfristige Sicherstellung funktionierender Sek¬tions-strukturen sowie der optimalen Koordination untereinander. Die wichtigsten Aufgaben, die unabhängig der Sektionsstruktur zu erfüllen sind:

• Verankerung der SP in den Quartieren
• Koordination und Mobilisierung für Abstimmungs- und Wahlkämpfe und weitere Aktionen
• Engagement innerhalb der Parteistrukturen für spezifische Quartierinteressen
• Politische Heimatsektion (v.a. für NeueinsteigerInnen wichtig, aber auch für langjährige, gerade auch ältere Mitglieder)

SP Basel West in Sicht - vertiefte QVP-Vernetzung

SP-Mitglied zu werden und sich in den Parteistrukturen zurechtzufinden, ist nicht ganz ein¬fach. Die zeitgemässe Anpassung der Sektionsstrukturen ist nicht Selbstzweck oder Not¬lösung, sondern muss dem Ziel dienen, den Anliegen der Parteibasis Beachtung zu ver¬schaffen und damit die Identität und die Vernetzung innerhalb der Gesamtpartei zu verbes¬sern. Was die Zusammenarbeit der Sektionen in den verschiedenen Stadtteilen angeht, bestehen unterschiedliche Traditionen, die bei der weiteren Entwicklung der Partei zu be¬rücksichtigen sind. Als allgemeine Entwicklung hat sich die traditionelle Kooperation bei Wahlen und Abstimmungen mittlerweile auf die Planung gemeinsamer Veranstaltungen und weiterer Aktivitäten ausgeweitet. Eine konkrete Vertiefung der Zusammenarbeit entwickelte sich im Verlauf des Jahres 2010 im Westen. Die beiden QVs St. Johann und Bachletten-Neubad erhielten an ihren Jahres¬versammlungen den Auftrag zum Aufbau der SP Basel West, deren Gründung nun der gemeinsamen Jahresversammlung 2011 zum Entscheid vorgelegt wird. Die QVP wird auch in Zukunft eine wichtige Rolle übernehmen, v.a. zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Sektionen und den Parteigremien der Kantonalpartei, insbesondere den SP-Sachgruppen (z.B. Sachgruppe Stadtentwicklung und Verkehr).

Neue Wirkungsräume für die Sektionen

Mit dem Aufbau von offiziellen Strukturen der Quartiermitbestimmung entstehen neue Auf¬gaben und Chancen für die Quartier- und Stadtteilarbeit der SP-Sektionen. Tradition hat dieses Engagement bereits im Kleinbasel (Stadtteilsekretariat) und dem neu gegründeten Stadtteilsekretariat Basel West (Weiterentwicklung der «Quartierkoordination St. Johann»). Auch hier muss die parteiinterne Vernetzung mit den politischen Gremien und der Verwal¬tung zur Durchsetzung der Quartierinteressen vorangetrieben werden.

Peter Jossi (Präsident)