Sachgruppe Justiz der SP Basel-Stadt

Die Sachgruppe bearbeitet grundsätzliche juristische Fragen und Probleme.

Sie ist verantwortlich für die Personalpolitik der SP Basel-Stadt an den Basler Gerichten und bereitet diese Geschäfte zu Handen der Partei vor. Wichtig ist ihr eine möglichst transparente Zusammenarbeit mit den Parteigremien.

Die Sachgruppe Justiz möchte zukünftig die Personalpolitik für die Gerichtsmandate aktiver gestalten. Sie wünscht sich eine grössere Anzahl von geeigneten Kandidaturen für die internen Nominationsverfahren und möchte damit verhindern, dass potentielle KandidatInnen bereits im Vorfeld abspringen. Insbesondere soll für eine angemessene Vertretung der Geschlechter bei den Kandidaturen gesorgt werden.

Alle Interessentinnen und Interessenten für ein Gerichtsmandat - auch auf längere Sicht hinaus gedacht - werden darum eingeladen, ihr Interesse anzumelden. Dazu stellt die Sachgruppe ein Arbeitspapier (pdf) zur Verfügung, das auch den ’Fahrplan’ der nächsten ordentlichen Gerichtswahlen sowie die jeweiligen Anforderungen enthält.