Sachgruppe Kultur der SP Basel-Stadt

Kulturpolitik unter neuen Vorzeichen

Sachgruppe Kultur überarbeitet Kulturkonzept

Die Sachgruppe Kultur der SP Basel-Stadt hat sich nach längerer Pause im Jahr 2005 neu formiert. Sie arbeitet an einem neuen SP-Positionspapier zur Kulturpolitik und setzt sich mit aktuellen Themen wie der Theater- und Orchestersubvention auseinander.

Dass es der SP bei den letzten Wahlen gelang, die Kulturszene für sich zu gewinnen, war ein wichtiger Faktor für die Wahlerfolge der Linken. Mehrere Kulturschaffende sitzen seither für die SP im Grossen Rat. Basel ist unbestritten eine Kulturstadt - eine, die sich die Kultur auch etwas kosten lässt. Auseinandersetzungen gibt es vor allem darüber, zu welchem Preis Kultur zu haben ist und was überhaupt zur Kultur zählt. Etablierte Institutionen wie Theater und Sinfonieorchester geraten heute unter Spardruck. Gleichzeitig finden heftige Auseinandersetzungen darüber statt, ob neuartige Kulturanlässe wie das Musikfloss am Rhein oder das Jugendkulturfestival eine Bereicherung für das städtische Leben darstellen oder unerwünschten Lärm erzeugen.

Kulturpolitik in der Defensive
Die Kultur steht angesichts des herrschenden Spardrucks in der Defensive. Umso wichtiger ist es, dass die SP ihre eigene langfristige Kulturpolitik formuliert und sich gezielt für deren Realisierung einsetzt. Dazu gehört durchaus auch eine Diskussion über Schwerpunkte und Umfang der städtischen Kulturausgaben. Die Position der SP mitdefinieren zu helfen, ist eines der Ziele der Sachgruppe Kultur, welche seit Mitte 2005 mit neuem Elan am Werk ist.
Der plötzliche Tod des engagierten Co-Präsidenten Bruno Thönen im Jahr 2004 führte zu einem personellen Vakuum, das Mitte 2005 aufgehoben werden konnte. Das Co-Präsidium der reaktivierten Sachgruppe bilden seither Margrit Gass, Peter Brunner und Patrik Aellig. Zurzeit zählt die Sachgruppe 34 Mitglieder, davon 15 Grossrätinnen und Grossräte. Die Sachgruppe arbeitet eng mit dem Arbeitskreis Kultur der Grossratsfraktion zusammen.

Neues Kulturkonzept der SP
Das zentrale Vorhaben der Sachgruppe ist eine Neufassung des SP-Kulturkonzepts von 1994. Sie hat fünf spartenbezogene Arbeitsgruppen gebildet, welche den Ist-Zustand aufnehmen und Visionen und Konzepte für die Zukunft formulieren. Ein weiterer Anlass, die kulturpolitische Position der SP neu zu definieren, ist der Auftrag des Grossen Rates an den Regierungsrat, für den Kanton Basel-Stadt erstmalig ein Kulturgesetz zu erarbeiten. Dieser Auftrag geht auf eine Motion der früheren SP-Grossrätin Verena Herzog zurück. Neben der Arbeit am neuen Kulturkonzept nimmt die Sachgruppe aktuelle Themen unter die Lupe und erarbeitet Stellungnahmen zuhanden von ParlamentarierInnen und Parteileitung. Zum Programm der Sachgruppe gehören auch Diskussionen mit Kulturschaffenden, Exkursionen und öffentliche Anlässe. Neue Mitglieder sind herzlich willkommen, selbstverständlich können Interessierte auch jederzeit unverbindlich reinschauen .