Die SP Basel-Stadt begrüsst die Anpassungen, die der Regierungsrat im Rahmen der Vernehmlassung zum Museumsgesetz präsentiert hat. Gerade die Globalkredite über bis zu vier Jahre stossen auf Zustimmung. Sie ermöglichen den Museen mehr Flexibilität und einen längeren Planungshorizont. Die SP Basel-Stadt hätte sich aber in einigen Punkten mehr Mut für eine zeitgemässe Museumspolitik gewünscht.

Gratiseintritt zu Dauerausstellungen für alle

Der Entwurf der Regierung lässt Gratiseintritte zu. Die Option ist aber nur zurückhaltend aufgenommen worden. Die SP Basel-Stadt fordert einen generellen und konsequenten Gratiseintritt zu den Dauerausstellungen. So erhält unter Anderen die Bevölkerung jenen Zugang zu den Sammlungen, der ihr als Eigentümerin sowie als Geldgeberin auch zusteht. Dies öffnet die Museen und macht sie zugänglicher, auch für Kurzbesuche und als Erholungs- und Aufenthaltsort, wie Beispiele im Ausland zeigen. 

Museumskommissionen diverser besetzen 

Dass neu eine Mitgliedschaft im Grossen Rat und gleichzeitig in einer Museumskommission ausgeschlossen wird, ist aus Sicht der SP sinnvoll. Auch mit dieser Anpassung bleibt aber die Zusammensetzung der Kommissionen problematisch. Es braucht Vorgaben, die garantieren, dass die Kommissionen bedeutend diverser und breiter besetzt werden als heute. 

Provenienzforschung im Gesetz verankern

Im Gesetz werden die zentralen Aufgaben der Museen festgehalten. Nicht explizit genannt ist allerdings die Provenienzforschung. Dabei ist nur mit den entsprechenden Bemühungen ein moralisch-wissenschaftlich korrekter Umgang mit den Sammlungen gewährleistet. Fragen um die Herkunft und die allfällige Restitution von Kulturgütern in den Sammlungen müssen aktiv ergründet und diskutiert werden. Dass soll im Gesetz festgehalten werden. 

Zeitgemässes Sammlungsmanagement ermöglichen

Die Vorgaben im Gesetz stellen hohe Hürden bei der Umsetzung eines zeitgemässen Sammlungsmanagements. Wenn Bereinigungen der Sammlungen wie bisher kaum möglich sind, entstehen unnötige Kosten und es fehlen die Kapazitäten, wichtiges ungesichertes Kulturgut zu übernehmen. Die SP reicht deshalb zu den Sammlungskonzepten der Museen eine schriftliche Anfrage ein und fordert gleichzeitig die Überprüfung der gesetzlichen Grundlagen.

29. Aug 2019