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Toya Krummenacher verabschiedet
Am Donnerstag, 11. Mai 2023 wird Toya Krummenacher letztmals an einer Grossratssitzung teilnehmen. Sie tritt per Freitag, 12. Mai aus dem Grossen Rat zurück. Leoni Bolz wird nachrücken. Weiter
Ein Gewinn für alle: Wenn die Bevölkerung bei Projekten, die sie besonders betreffen, ihre Bedürfnisse einbringen kann, steigt die Zufriedenheit und die Umsetzung wird nicht unnötig verzögert. Weiter
Die Repression gegenüber politischen Demonstrationen durch die Basler Polizei hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Der Polizeieinsatz am 1. Mai 2023 erreichte dabei ein neues Ausmass an Grundrechtseinschränkungen und Gewaltlegitimation. Weiter
Heute lanciert die SP Basel-Stadt ihren Wahlkampf zu den Bürger:innengemeinderatswahlen vom 18. Juni 2023. Die SP Basel-Stadt ist stolz, mit einer vielfältigen und starken Liste von 40 motivierten Kandidierenden unter dem Slogan «Wir ergreifen Partei» in den Wahlkampf zu gehen. Weiter
Jessica Brandenburger hat sich entschieden, bei der Jahres-Delegiertenversammlung der SP Basel-Stadt vom 16. Mai 2023 nicht mehr als Co-Präsidentin anzutreten. Das aktuelle Co-Präsidium hat sich sorgfältig mit der aktuellen Situation auseinandergesetzt. Weiter
Ein Trauerspiel ist das unverhältnismässige Agieren der Polizei an der 1. Mai-Kundgebung. Die Kundgebung wurde grundlos gestoppt. Die SP verurteilt diesen Einsatz klar. Weiter
Heute hat die Regierung angekündigt, dass sie einen aktualisierten Businessplan des Universitätsspitals Basel (USB) erwarte, der die Tragbarkeit der Neubauten aufgrund realistischer Szenarien beurteile. Weiter
Die Delegierten der SP Basel-Stadt haben die Parolen zur OECD-Steuerreform und zum Covid-Gesetz gefasst. Für die OECD-Steuerreform beschlossen die Delegierten die Stimmfreigabe. Ausserdem sagen die Delegierten der SP Basel-Stadt Ja zum Covid-Gesetz. Weiter
Bisher bleiben die Kaufpreise von Immobilien und Grundstücken weitestgehend im Dunkeln. Der Anzug aus der SP-Fraktion bietet die Möglichkeit, aktiv gegen die grassierende Bodenspekulation in unserem Kanton vorzugehen. Weiter
Die SP-Fraktion ist erfreut über die Zustimmung des Grossen Rats zum Bebauungsplan Areal Wolf und zur Überweisung der Motion der Bau- und Raumplanungskommission (BRK) betreffend Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf». Weiter
Die Bevölkerung stellte sich heute deutlich hinter das Steuerpaket. Die SP Basel-Stadt ist erfreut über diesen Erfolg und sieht darin einen wichtigen Schritt zur Entlastung des Mittelstands und der finanziell schwächer gestellten Menschen im Kanton. Weiter
Die Demokratischen Jurist*innen Basel (DJS Basel), die Parteien SP, GRÜNE, BastA!, jgb und Juso sowie der vpod region Basel verurteilen den unverhältnismässigen und unprofessionellen Polizeieinsatz vom 8. März. Weiter
Die Schweiz und Basel-Stadt steuern auf einen akuten Pflegenotstand zu. Bereits heute fehlt es in den Gesundheitsinstitutionen an Pflegepersonal und die Situation wird sich weiter verschärfen. Weiter
