Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • 17.01.2019
    Gummigeschosse sind höchst gefährlich. Treffer im Augenbereich können zur Erblindung führen, Verletzungen am Hals sogar zum Tod. Nach zwei Schwerverletzten in Basel ist es höchste Zeit, den Einsatz strenger zu regeln. Weiter
  • 15.01.2019
    Beat Jans, Nationalrat und Vizepräsident der SP Schweiz, hat entschieden, seine Kandidatur für den Ständerat zurückzuziehen. Er will damit den Weg für eine weibliche Standesvertreterin aus Basel-Stadt frei machen. Die SP Basel-Stadt respektiert diesen Entscheid. Weiter
  • 15.01.2019
    Einen bunten und überzeugenden Strauss von 5x5 Argumenten für die Umgestaltung der St. Alban-Vorstadt hat heute ein breites Bündnis vorgelegt. Die SP, der Fussverkehr Region Basel, das Behindertenforum, der VCS und die Grünen haben heute zur Begehung der sanierungsbedürftigen St. Weiter
  • 09.01.2019
    Die SP Fraktion begrüsst den Entscheid des Grossen Rates für den dringend benötigten und zukunftsweisenden Neubau für das Naturhistorische Museum Basel (NMB) und das Staatsarchiv Basel-Stadt (StaBS). Weiter
  • 07.01.2019
    Die SP Fraktion unterstützt generell die Bemühungen des Bundes und des Kantons, ambulant vor stationär zu fördern. Dies macht sowohl medizinisch wie auch finanziell Sinn. Im Rahmen der per 1. Weiter
  • Die SP BS und die Grünen BS tragen als linke Parteien den Basler Steuerkompromiss mit, denn dieser enthält neben einem einheitlichen Steuersatz auch eine Gegenfinanzierung und einen sozialen Ausgleich, wofür sich beide Parteien in den Kompromissverhandlungen erfolgreich eingesetzt haben. Weiter
  • Heute hat das linke Komitee gegen die Spitalfusion und für die gemeinsame Planung an einer Medienkonferenz seine Argumente vorgestellt: Die Spitalfusion privatisiert unser Unispital und geschieht auf dem Buckel des Personals. Sie ist zu schwerfällig und komplex und wirkt kostentreibend. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt fordert den Regierungsrat auf, die Möglichkeit zu prüfen Parzellen auf dem KlybeckPlus Areal zu kaufen, falls diese tatsächlich zum Verkauf stehen werden. Der Kanton könnte damit die Umsetzung des Rechts auf Wohnen vorantreiben. Weiter
  • 19.12.2018
    Heute hat sich die SP Fraktion im Grossen Rat erfolgreich für den Teuerungsausgleich stark gemacht. Der Kanton gewährt nach 9 Jahren erstmals wieder einen Teuerungsausgleich. Die Angestellten des Kantons leisten tagtäglich wichtige Arbeit für die Bevölkerung. Weiter
  • 12.12.2018
    Die SP Basel-Stadt begrüsst, dass der Regierungsrat bereits nach sechs Monaten einen Vorschlag zur Umsetzung der Verfassungsinitiativen unterbreitet. Das überarbeitete Wohnraumfördergesetz (WRFG) bietet ein gutes Gerüst für einen griffigen Wohnschutz. Weiter
  • 12.12.2018
    Die Delegierten der SP stimmten gestern Abend der kantonalen Steuerreform zu. Denn diese enthält neben einem einheitlichen Steuersatz auch eine Gegenfinanzierung und einen sozialen Ausgleich. Ebenfalls unterstützen sie den Grossratsbeschluss zur Sanierung der St. Weiter
  • 11.12.2018
    Gestern hat ein Befürworterkomitee ihre Argumente zur Spitalfusion aufgezeigt. In diesem Zusammenhang wurde inkorrekt über die Haltung der SP Basel-Stadt berichtet. Daher bittet die Partei um Korrektur. Hingegen sieht sie ihre Position bestärkt. Weiter
  • Bis zum 5. Dezember 2018 konnten sich Interessierte für die National- und Ständeratswahlen vom Herbst 2019 beim Parteisekretariat melden. Mit Regierungsrätin Eva Herzog und Nationalrat Beat Jans stellen sich zwei überzeugende Persönlichkeiten für den Ständerat zur Verfügung. Weiter
  • 06.12.2018
    Die SP Fraktion bedauert, dass der Ratschlag und Massnahmenplan 2018 «Radikalisierung und Terrorismus» gestern nicht zurückgewiesen wurde. Die SP Fraktion wird die Anschaffung eines gepanzerten Militärfahrzeuges auf Miete kritisch beobachten. Weiter
  • 04.12.2018
    Die SP Fraktion ist erstaunt über die öffentliche Diskussion zum Verweis eines Grossratsmitgliedes aus dem Saal. Nebst dem, dass der Verweis aus ihrer Sicht unverhältnismässig war, nimmt die SP Fraktion irritiert zur Kenntnis, dass der amtierende Grossratspräsident wenig präsidial agiert. Weiter