Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • Die SP Basel-Stadt ist besorgt über den drastischen Einbruch der Baselworld und über den Zustand der Messe Basel im Allgemeinen. Die aktuelle Entwicklung muss kritisch hinterfragt werden und darf nicht schöngeredet werden. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt ist empört, dass bürgerliche Parteien wie die LDP und FDP der fremdenfeindlichen SVP blind Folge leisten werden und die Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge mit Status F einstellen wollen. Damit beweisen diese Parteien, dass ihnen Integration ein Fremdwort ist. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt ist erfreut, dass der Grosse Rat heute die Standesinitiative betreffend der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen hat. Damit unterstreicht er die Wichtigkeit der Poststellen in den Quartieren und des Service public für die Bevölkerung. Weiter
  • 06.11.2017
    Vorletzte Woche hat der Regierungsrat die Richtplanrevision bekannt gegeben. Die SP Basel-Stadt begrüsst den Schritt zusätzlichen Raum für neue Wohn- und Arbeitsplätze zu schaffen, befürchtet aber einen Verdrängungseffekt zu ungunsten der tiefen und mittleren Einkommensschichten. Weiter
  • Seit knapp einer Woche können Eltern ihre Kinder für die Tagesferien der SP Basel-Stadt anmelden. Bereits sind alle Plätze vergeben und es zeigt sich: Die Nachfrage ist gross, bei vielen Familien besteht das Bedürfnis nach Betreuungsangeboten während den Schulferien. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt fordert die Bürgergemeinden des Kantons nach dem Beschluss des Grossen Rates vom 19. Oktober 2017 über das neue Bürgerrechtsgesetz zum Handeln auf. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt ist besorgt über den erneut überdurchschnittlich hohen Anstieg der Krankenkassenprämien in Basel-Stadt. Sie fordert den zuständigen Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger auf, regulatorische Massnahmen zu ergreifen, um das Kostenwachstum zu dämpfen. Weiter
  • 29.09.2017
    Die SP Basel-Stadt ist nicht einverstanden mit der Auslegung des Gerichtsentscheids vom 25. September über den Abriss der Häuserzeile am Steinengraben. Damit solche Fehlinterpretationen nicht wieder passieren, braucht es eine Anpassung des Wohnraumfördergesetzes. Weiter
  • Das Nein zur Altersvorsorge 2020 ist ganz sicher kein Freipass zum Sozialabbau. FDP und SVP wissen genau, dass sie alleine keine Mehrheit in der Altersvorsorge erzielen. Im Gegenteil: Nur eine Vorlage, die die Renten sichert und die AHV stärkt, hat Aussichten auf Erfolg. Weiter
  • Die Verunsicherung bei der Bevölkerung über die Pro und Contras einer Reform der Altersvorsorge ist im Laufe des Abstimmungskampfes und dessen Berichterstattung stetig gestiegen. Weiter
  • 18.09.2017
    Obwohl Wahlveranstaltungen nicht fichiert werden dürfen, hält der verantwortliche Regierungsrat Baschi Dürr die Bespitzelung einer SP-Wahlveranstaltung sogar für rechtlich zwingend. Weiter
  • 14.09.2017
    Der Parteivorstand der SP Basel-Stadt hat die Vernehmlassungsantworten zu den beiden Staatsvertrags-Entwürfen im Spitalbereich verabschiedet. Die SP begrüsst den Staatsvertrag für eine bikantonale Gesundheitsversorgung, ist aber vom Nutzen der Spitalfusion noch nicht überzeugt. Weiter
  • 12.09.2017
    Während Uber immer mehr rechtlichen Gegenwind bekommt und seinen Fahrdienst Uber Pop in Zürich mittlerweile eingestellt hat, herrscht für den umstrittenen Taxidienst in Basel immer noch freie Fahrt. Die SP Basel-Stadt und die Grünen BS kritisieren die lasche Haltung der Regierung. Weiter
  • 07.09.2017
    Die SP Basel-Stadt hat den Vorschlag des Regierungsrates und der BVB zum Umgang mit der Million für die Tramverlängerung nach St.Louis zur Kenntnis genommen. Sie ist nach wie vor der Meinung, dass die Beantragung eines Nachtragskredits im Grossen Rat das richtige Vorgehen ist. Weiter
  • 07.09.2017
    Die SP Basel-Stadt und die syndicom Region Basel haben heute rund 2000 Unterschriften für den Erhalt der Poststellen in den Quartieren Kannenfeld, Kleinhüningen und Gellert eingereicht. Ausserdem will nächste Woche die SP im Grossen Rat eine Standesinitiative einreichen. Weiter