Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • 08.05.2019
    Die SP Basel-Stadt anerkennt die Schwierigkeiten, mit denen sich die Messe konfrontiert sieht. Sie warnt aber davor, dass Kind mit dem Bad auszuschütten. Die Messe ist für Basel-Stadt volkswirtschaftlich relevant. Der Kanton darf deshalb seine Beteiligung und Mitsprache nicht aufgeben. Weiter
  • 08.05.2019
    Das neue Gesetz zur Tagesbetreuung ist ein Schritt in die richtige Richtung, von einer weitsichtigen Gesetzesänderung ist aber nicht zu sprechen. Ebenfalls wird das Gesetz die prekären Arbeitsverhältnisse in den Tagesbetreuungsstätten nicht verbessern. Weiter
  • 07.05.2019
    Die Fraktion der SP Basel-Stadt hat gestern Abend Grossratsmitglied Mustafa Atici verabschiedet. Mustafa Atici wird per Ende Mai 2019 nicht mehr für die SP im Grossen Rat politisieren. Nachfolgerin wird Michela Seggiani. Weiter
  • Das regionale rot-grüne Komitee Pro STAF spricht sich deutlich für eine Annahme der AHV-Steuervorlage aus. Die STAF bringt aus linker Sicht einen doppelten Fortschritt. Weiter
  • Die SP und Grünen Basel-Stadt haben heute nochmals vor einer Annahme der Krankenkassen-Initiative der CVP gewarnt. Dem Anliegen wurde mit der Annahme der Steuervorlage am 10. Februar bereits entsprochen. Die Abzüge werden erhöht. Zusätzliche Erhöhungen würden zu Steuerausfällen von bis zu 200 Mio. Weiter
  • 11.04.2019
    Die SP Basel-Stadt und die JUSO Basel-Stadt haben heute den Abstimmungskampf zur Topverdienersteuer lanciert. Die Initiative sorgt für eine gerechtere Besteuerung in Basel. Der Steuerwettbewerb wird eingeschränkt und Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Infrastruktur werden ermöglicht. Weiter
  • 10.04.2019
    Die SP Fraktion ist sehr erfreut über die breite Unterstützung, welche Thomas Ganders Vorstoss zur finanziellen Entlastung der Basler Sportvereine im Grossen Rat erfahren hat. Nun liegt es am Erziehungsdepartement, diese Chance wahrzunehmen, um der «Sportstadt» Basel Glaubwürdigkeit zu schenken. Weiter
  • Die steuerliche Belastung der Lohneinkommen steigt schweizweit seit 20 Jahren. Gleichzeitig sinkt die Besteuerung der Kapitaleinkommen. Weiter
  • Der Arbeitgeberverband spricht sich in seinen Empfehlungen an den Grossen Rat für die Abschaffung des 1. Mai als gesetzlichen Feiertag aus. Die SP Basel-Stadt stellt sich klar gegen diese Idee. Weiter
  • 03.04.2019
    Die SP Basel-Stadt ist enttäuscht über die Ankündigung der Regierung, Massnahmen zur Umsetzung des Rechts auf Wohnen zu prüfen. Zum Einen erfolgt die Einrichtung einer Arbeitsgruppen für die Konkretisierung sehr spät. Weiter
  • In der Schweiz leben schätzungsweise mehr als 70'000 Alevitinnen und Aleviten. Davon wohnen vermutlich 8'000 bis 8'500 im Kanton Basel-Stadt. 2012 wurde das Alevitentum im Kanton Basel-Stadt als eine eigenständige Religionsgemeinschaft anerkannt. Weiter
  • Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt (ED) macht wie immer kleine Schritte: Das neue Tagesbetreuungsgesetz bringt zwar einzelne Verbesserungen, so richtig kann es den Bedürfnissen und anstehenden Entwicklungen aber nicht gerecht werden. Weiter
  • 21.03.2019
    Wer eine Zukunft für diese Welt will, kann die Hände nicht in den Schoss legen. Es sind dringend konkrete Massnahmen erforderlich, um die Klimaerwärmung zu bremsen und mit den neuen klimatischen Voraussetzungen umzugehen. Weiter
  • Die Fraktion der SP Basel-Stadt ist erfreut, dass die Initiative «zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)» vom Grossen Rat zur Annahme empfohlen wird. Weiter
  • Die bekannt gewordenen Massenkündigungen am Schorenweg und an der Feldbergstrasse zeigen: Es braucht schnell eine Umsetzung der Wohnschutz-Initiative. Bis dahin unterstützt die SP ein Moratorium. Weiter