Thema: Totalrevision der Allmendverordnung, Verabschiedung Vernehmlassung der Revision der Planungsbedingten Mehrwertabgabe
Sekretariat, Rebgasse 1
Weitere Informationen finden Sie in der Einladung.
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Wir haben die Kandidierenden gefragt, weshalb aus welchen Gründen man sie wählen sollte und was ihre Projekte sind. Hier finden Sie ihre Antworten.
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Bis zum 5. Dezember 2018 konnten sich Interessierte für die National- und Ständeratswahlen vom Herbst 2019 beim Parteisekretariat melden. Mit Regierungsrätin Eva Herzog und Nationalrat Beat Jans stellen sich zwei überzeugende Persönlichkeiten für den Ständerat zur Verfügung. Weiter
Für einmal ausschliesslich gesellig lädt die SP Basel-Stadt alle Mitglieder zum Jassturnier im Quartiertreffpunkt LoLa (Ecke Landskron- / Lothringerstrasse) ein.
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Die SP Fraktion bedauert, dass der Ratschlag und Massnahmenplan 2018 «Radikalisierung und Terrorismus» gestern nicht zurückgewiesen wurde. Die SP Fraktion wird die Anschaffung eines gepanzerten Militärfahrzeuges auf Miete kritisch beobachten. Weiter
Gemütlicher Austausch über den politischen Aktivismus im Isebähnli bei Kakao und Grättimännern der SP 60+ und der JUSO Baselland und Basel-Stadt.
Keine Anmeldung erforderlich.
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Die SP Fraktion ist erstaunt über die öffentliche Diskussion zum Verweis eines Grossratsmitgliedes aus dem Saal. Nebst dem, dass der Verweis aus ihrer Sicht unverhältnismässig war, nimmt die SP Fraktion irritiert zur Kenntnis, dass der amtierende Grossratspräsident wenig präsidial agiert. Weiter
Die Demonstrationen vom vorletzten Samstag waren für alle Involvierten eine Herausforderung. Die SP-Fraktion ist sehr froh darüber, dass der Nachmittag mehrheitlich friedlich verlaufen ist. Hingegen wirft der Mitteleinsatz der Polizei Fragen auf. Weiter
Die SP Fraktion hat auf den Jahreswechsel ein neues Präsidium gewählt. Neuer Fraktionspräsident ist Thomas Gander. Er wird von den beiden Vizepräsidentinnen Sarah Wyss und Alexandra Dill unterstützt. Weiter
Die eidgenössischen Räte haben 2017 die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt an Frauen und häuslicher Gewalt ratifiziert. Die Fraktion der SP Basel-Stadt will nun vom Regierungsrat wissen, wie er gedenkt, diese Konvention umzusetzen. Weiter
Die SP Basel-Stadt nimmt Stellung zum kantonalen Richtplan Mobilität. Sie begrüsst die Teilrichtpläne Velo sowie Fuss- und Wanderwege. Im Hauptteil des Richtplans fordert sie aber verschiedene Anpassungen. Weiter
