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  • 2018

  • VoltaNord bietet mitten in Basel mehr Platz für Wohnen, Gewerbe und Kultur. Die Spielhalle Volta, das Musikerwohnhaus und die Umnutzung des Stellwerks sind Beispiele, wie das Gebiet bereits heute Platz für ein Miteinander ist. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt begrüsst die Einführung eines kantonalen Behindertenrechtegesetzes sehr. Der Entwurf schliesst in guten Teilen vorhandene Regelungslücken im bestehenden Recht und beinhaltet zukunftsweisende Lösungen. Hingegen ist die Haltung des Gewerbeverbands völlig unverständlich. Weiter
  • Die Delegiertenversammlung der SP Basel-Stadt macht ihren Standpunkt deutlich: Verstärkter Druck auf die Arbeitsbedingungen durch eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten ist nicht tolerierbar. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt ist sehr enttäuscht über den heute angekündigten massiven Stellenabbau bei Novartis. Dieser Entscheid ist angesichts eines Milliardengewinnes auch im ersten Halbjahr 2018 völlig unverständlich. Die SP fordert, dass der geplante Umbau gestoppt und redimensioniert wird. Weiter
  • Ab 1. November 2018 gilt in Basel beim Abschluss eines Mietvertrags eine Formularpflicht. Mit dem Richtplan legt die Regierung eine weitere wichtige Vorlage in der Wohnpolitik vor. Für die SP ist klar: Der Erhalt von bezahlbarem Wohnraum muss integraler Bestandteil der Stadtentwicklung werden. Weiter
  • Bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitreden können! Das fördert die Identifikation der Menschen mit ihrer Stadt und ihrem Kanton. Um Enttäuschungen zu verhindern, müssen bei der Mitwirkung zuerst die vorhandenen Spielräume geklärt werden. Weiter
  • 19.09.2018
    Die SP Fraktion hat dem baselstädtischen Kompromiss zur Steuervorlage 17 (SV17) zugestimmt, auch wenn nicht alle ursprünglichen Forderungen damit umgesetzt werden. Zentral für die Basler Bevölkerung ist, dass keine Kürzungen aufgrund der Vorlage nötig sind. Weiter
  • 18.09.2018
    Die Offenlegung der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen ist ein essentieller Bestandteil einer nachhaltig funktionierenden Demokratie und damit für die SP seit jeher ein wichtiges Anliegen. Jeden Schritt in die richtige Richtung wird von der SP befürwortet. Weiter
  • 12.09.2018
    Das Projekt der Fusionierung des Universitätsspitals Basel (USB) und des Kantonsspital Baselland (KSBL) überzeugt die Grossrats-Fraktion der SP nicht. Sie hat deshalb heute den Staatsvertrag Universitätsspital Nordwest AG abgelehnt. Weiter
  • 06.09.2018
    Geschlossen haben die Bürgerlichen im Grossen Rat Anfang 2018 das Budget für 2019 eingefroren. Nun muss der Regierungsrat global Abbaumassnahmen vorschlagen. Besonders schwerwiegend wären Massnahmen zum Nachteil von tieferen und mittleren Einkommen. Weiter
  • Leider in aller Munde und Mägen: SP und Grüne fordern vom Regierungsrat Massnahmen gegen umweltschädliches Plastik. Weiter
  • 03.09.2018
    Nachhaltige und regionale Produkte fördern und Lebensmittelverschwendung verhindern: Die Fairfood-Initiative bringt auch die Region Basel weiter. Weiter
  • 31.08.2018
    Wegen des bürgerlichen Drucks des Kantons Baselland wurden der Uni Gelder gekürzt. Jetzt folgen die Abbaumassnahmen. Die SP Basel-Stadt fürchtet langfristige Reputationsschäden für den Unistandort. Weiter
  • 20.08.2018
    Die SP Basel-Stadt ist erfreut über die Ablehnung des Baugesuches für die Mattenstrasse 74/76 durch das Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI). Die Mieterinnen und Mieter dieser Häuser wehren sich seit längerem gegen den Verlust ihrer Wohnungen. Weiter
  • 20.08.2018
    Die Entwicklung von Arealen ist im dicht bebauten Raum das grösste Potential für neuen bezahlbaren Wohnraum. Beim Projekt VoltaNord auf dem Lysbüchel-Areal wird Platz zum Wohnen und zum Arbeiten geschaffen. Die SP Basel-Stadt stimmt dem Projekt deswegen deutlich zu. Weiter