• 2020

  • Das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) hat heute mitgeteilt, dass mit einfachen Massnahmen die Sicherheit für Velofahrende und der Verkehrsfluss für Trams erhöht werden. Die SP Basel-Stadt begrüsst diesen Schritt sehr. Weiter
  • 15.09.2020
    Drei Jahre lange hat Sebastian Kölliker den Bürgergemeinderat erfolgreich als Präsident geleitet. Gestern endete seine Amtszeit. Die SP-Fraktion dankt ihm sehr herzlich für die umsichtige Führung dieses Parlaments und freut sich, ihn weiterhin als aktives Mitglied und Vizepräsidenten zu wissen. Weiter
  • 10.09.2020
    Die Corona-Krise hat gezeigt wie wichtig ein funktionierender, schnell handlungsfähiger Staat ist. Die SP Fraktion ist erfreut, dass Basel-Stadt nach wie vor die Bewältigung der Krise aktiv angeht. Es stellen sich neben wirtschaftlichen, auch gesundheitspolitische Herausforderungen. Weiter
  • 09.09.2020
    Die SP-Fraktion hat den Sonderbericht der GPK zum Historischen Museum (HMB) und die darin formulierten Empfehlungen zur Kenntnis genommen. Sie kommt zum Schluss, dass §6 des Museumsgesetzes zur Rechtsform der Klärung bedarf. Weiter
  • 09.09.2020
    Die Sprache mit der zurzeit Bettlerinnen und Bettler entmenschlicht werden, ist besorgniserregend. Links-grün möchte mit einer Interpellation zu einer Versachlichung der Debatte beitragen. Weiter
  • 04.09.2020
    Die SP Basel-Stadt begrüsst das ÖV-Programm 2022-2025 des Regierungsrates sehr. Die Taktverdichtung in den Abendstunden und die Kapazitätssteigerung in nachfragestarken Zeitperioden werden dazu beitragen, dass die Attraktivität des öffentlichen Verkehres weiter zunimmt. Weiter
  • 04.09.2020
    Das Schweizer Steuerrecht und die Steuerpraxis widerspiegeln überholte, traditionelle Rollenverständnisse und Familienbilder. Sie basieren auf dem Bild, dass die Ehefrau die unbezahlte Haus- und Betreuungsarbeit leistet und benachteiligt Erwerbsarbeit und Einkommen der Frauen drastisch. Weiter
  • 02.09.2020
    Die Corona-Krise hat die Politik neu eingeteilt: In Alltagspolitik und Politik in ausserordentlichen Zeiten. Weiter
  • 01.09.2020
    Die SP Basel-Stadt begrüsst das Konzept zur Weiterentwicklung des Stadtraums Bahnhof SBB grundsätzlich – insbesondere die angestrebte Vernetzung und Durchlässigkeit. Weiter
  • In einer Medienmitteilung fordert die SVP, die «Schoren-Mieter sollen geschützt werden». Das übertrifft selbst für diese Partei das bekannte Mass an Heuchelei. Noch im Mai haben alle SVP-Parlamentarier zusammen mit den anderen bürgerlichen Parteien inkl. Weiter
  • Nachruf von Anita Fetz, ehem. Ständerätin: "Ein Leben im Namen der Rose" Nachruf von Beat Jans, Nationalrat: "Versporchen, lieber Helmut"   Ein Leben im Namen der Rose Ein paar Wochen vor seinem Tod haben wir Helmut und Gret im Jura besucht. Weiter
  • 25.08.2020
    Ein juristisches Gutachten der Universität Bern kommt zum Schluss, dass die Basler Korporationen wie Zünfte, Vorstadtgesellschaften oder Ehrengesellschaften gegen das Gleichstellungsgebot in Bundes- und Kantonsverfassung verstossen, wenn sie Frauen den Zugang verwehren. Weiter
  • 21.08.2020
    Die gestrige Delegiertenversammlung der SP Basel-Stadt hat nach langer Zeit endlich wieder vor Ort stattgefunden. Die Delegierten haben sich auf den Wahlkampf für den Grossen Rat und den Regierungsrat eingestimmt und ein Positionspapier zur frühen Förderung verabschiedet. Weiter
  • Die SP Basel-Stadt steht für Transparenz der Parteien- und Kampagnenfinanzierung ein. Mit gutem Beispiel geht die Partei voraus und legt Aufwand und Ertrag ihrer Wahlkampagnen 2020 proaktiv offen. Weiter
  • 11.08.2020
    Basel-Stadt gewinnt seit 16 Jahren an Lebensqualität. Diese Entwicklung will das Team Rot-Grün stärken und gleichzeitig Neues bewegen. Weiter