SP Basel-Stadt will eine autofreie Innenstadt – JETZT!

Die SP Basel-Stadt setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Basel endlich eine autofreie Innenstadt erhält. In einer kleinen Kernzone, sollen zu Fuss gehende Königinnen und Könige sein. Der Grosse Rat hat dieses Konzept letztes Jahr mit einer Dreiviertelsmehrheit beschlossen. Kurz vor dessen Realisierung wird eine Gruppe von Parlamentarierinnen und Parlamentariern unter der Federführung des Gewerbeverbands in letzter Sekunde aktiv und versucht mit ihren Vorstössen das Verkehrskonzept aufzuweichen.

Die Kritik der SP richtet sich gegen den Gewerbeverband und sein Umfeld, welches sich erst jetzt einbringt. Dem Grossratsentscheid gingen lange und zähe Vorberatungen voraus, ergänzt durch eine Vielzahl von Mitwirkungsveranstaltungen, die schliesslich zur vorliegenden Kompromisslösung geführt haben. Mit von der Partie waren unter anderem der Gewerbeverband, Pro-Innerstadt und weitere Gewerbetreibende. Es wäre Zeit genug gewesen, die Anliegen des Gewerbes frühzeitig einzubringen.
 
Die SP Basel-Stadt will selbstverständlich die beste Umsetzung des Verkehrskonzeptes Innenstadt. Nötige Anpassungen während den ersten Monaten der Einführung der Verkehrsanordnungen sollen rasch und unkompliziert möglich sein. Aber den Veränderungsprozess schon jetzt mit einem „Halt, Stopp“ zu beginnen, widerspricht einem erfolgreichen Anfang. Diesem falschen Signal tritt die SP entschieden entgegen und verlangt nun sofort die Umsetzung des Verkehrskonzepts. Die SP will JETZT eine autofreie Innenstadt, die NÖTIGEN Anpassungen sind, ohne Aushöhlungen der Grundsätze, unbürokratisch umzusetzen.

 

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