Corona

Der Grosse Rat hat heute entschieden, den Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal nicht zu entrichten. Die SP-Fraktion ist enttäuscht über diesen Entscheid, da dieses Zeichen der Wertschätzung für die Pflegenden mehr als angezeigt gewesen wäre. Weiter

Die SP Basel-Stadt ist erfreut über den heute veröffentlichten Entscheid der Regierung, die SP-Motion für eine Corona-Härtefall-Unterstützung umzusetzen. Die Unterstützung in der Gesamthöhe von rund 4.9 Millionen Franken kommt Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen zugute. Weiter

Um im anstehenden Winter sowohl eine erneute Überlastung der Gesundheitsinstitutionen als auch harte wirtschaftliche Massnahmen zu vermeiden, müsste die Impfquote auf 80 Prozent der Bevölkerung gesteigert werden. Davon sind die Schweiz sowie auch Basel-Stadt noch deutlich entfernt. Weiter

Haushalte mit Anrecht auf Prämienverbilligung und einer corona-bedingten Einkommenseinbusse im 2020 sollen vom Kanton eine finanzielle Unterstützung erhalten. Der Grosse Rat hat heute eine gemeinsame Motion von SP, Grünen, BastA!, GLP und EVP an den Regierungsrat überwiesen. Weiter

An der kommenden Grossratssitzung beantragen die unterzeichnenden Parteien eine Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen mit bescheidenen finanziellen Verhältnissen. Weiter

Seit einem Jahr leistet das Gesundheitspersonal ausserordentliches, obwohl es schon unter normalen Umständen stark unter Druck steht. Die SP-Fraktion ist erfreut über die Überweisung der Motion für einen Corona-Bonus. Denn dieser war überfällig und Klatschen reichte schon lange nicht mehr. Weiter

Die SP-Fraktion nimmt enttäuscht zur Kenntnis, dass eine Mehrheit des Grossen Rats neben den bereits getätigten wichtigen Unterstützungsmassnahmen für Unternehmen den Menschen, die wegen Corona von Arbeitslosigkeit betroffen sind, nicht unter die Arme greifen will. Weiter

Kulturschaffende sind stark von der aktuellen Situation betroffen. Sie sind deswegen auf unkomplizierte temporäre Unterstützung angewiesen. Auf eine Interpellation der SP hat nun das Präsidialdepartement reagiert und möchte mit einem “Basler Modell” reagieren. Weiter

Irritiert haben die Basler Parteien von BastA!, BDP, CVP, EVP, glp, Grüne, FDP, LDP, SP und SVP die Forderungen ihrer nationalen Parteispitzen zur Kenntnis genommen. Die vorgeschlagenen Massnahmen eines harten Grenzschutzes sind kaum nützlich und nicht durchführbar. Weiter

Mitarbeitende im Gesundheitswesen leisten in diesen Zeiten Ausserordentliches. Die Belastung ist sehr hoch. Weiter