26.01.2023
Gestern hat Salome Hofer letztmals an einer Grossratsitzung teilgenommen. Sie tritt per Ende Januar 2023 aus dem Grossen Rat zurück. Christine Keller rückt im Februar 2023 für sie nach. Weiter
11.01.2023
Mit der Annahme der Änderungen im IWB-Gesetz hat der Grosse Rat das nächste konsequente Puzzle-Stück auf dem Weg zu Netto-Null beschlossen: Die Versorgung mit Erdgas wird im Kanton per 2037 eingestellt. Weiter
11.01.2023
Heute wurde Claudio Miozzari mit 90 von 98 abgegebenen Stimmen zum Statthalter 2023 gewählt. Das ist ein gutes Resultat. Die SP Basel-Stadt und ihre Fraktion gratulieren ihm herzlich und wünschen ihm viel Freude und Erfolg in diesem Amt. Weiter
16.11.2022
Die SP Basel-Stadt ist sehr erfreut darüber, dass der Regierungsrat mit dem heute überwiesenen Anzug neue Alternativen und Massnahmen für die vorgesehene Baustelle auf der Dreirosenanlage prüfen muss. Denn das Quartier braucht mehr Grün und keine jahrelange Baustelle. Weiter
08.11.2022
Die SP-Fraktion hat an ihrer gestrigen Sitzung einstimmig ein neues Präsidium per 1. Januar 2023 gewählt. Neue Fraktionspräsidentin ist Michela Seggiani. Sie wird in ihrer Arbeit von Vizepräsidentin Franziska Roth und Vizepräsident Jean-Luc Perret unterstützt. Weiter
20.10.2022
Der Grosse Rat hat heute entschieden, den Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal nicht zu entrichten. Die SP-Fraktion ist enttäuscht über diesen Entscheid, da dieses Zeichen der Wertschätzung für die Pflegenden mehr als angezeigt gewesen wäre. Weiter
19.10.2022
Ein grosser Teil der SP-Fraktion hat sich heute bei der Wahl des ersten Staatsanwalts enthalten. Sie bringt damit deutlich zum Ausdruck, dass sie eine Umsetzung der Empfehlungen aus dem Bericht der Aufsichtskommission der Staatsanwaltschaft 2020/2021 erwartet. Weiter
18.10.2022
Die Fraktion der SP Basel-Stadt hat gestern Abend Grossratsmitglied Danielle Kaufmann verabschiedet. Danielle Kaufmann wird per Ende Oktober 2022 aus dem Grossen Rat zurücktreten. Amina Trevisan wird nachrücken. Weiter
21.09.2022
Ein grosser Teil der Massnahmen des heute verabschiedeten Steuerpaketes kommt auch Menschen mit tiefen und mittleren Einkommen zugute, die aktuell stark unter Druck geraten. Weiter
14.09.2022
Der Grosse Rat stellt der hängigen Klimagerechtigkeits-Initiative einen ambitionierten und sorgfältig ausgearbeiteten Gegenvorschlag gegenüber. Die SP-Fraktion freut sich über diesen Erfolg, für den sie sich stark eingesetzt hat. Weiter

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