Verkehrspolitik

An ihrer heutigen Delegiertenversammlung hat die SP Basel-Stadt ihr Positionspapier zur Verkehrspolitik verabschiedet. Ausserdem hat sie die Parolen zu den September-Abstimmungen gefasst. Weiter

Der Grosse Rat folgt der vorberatenden UVEK und fordert neben 200 neuen Quartier-Ladestationen zusätzlich 2'000 Ladestationen in Parkhäusern sowie 2'000 Ladestationen auf privatem Grund. Weiter

Die SP-Fraktion ist sehr erfreut, dass im Grossen Rat alle Vorstösse ihrer Velo-Offenisve angenommen worden sind. Damit bringt das Kantonalparlament zum Ausdruck, dass Basel als Velostadt noch attraktiver werden soll und die Veloinfrastruktur den steigenden Nutzerzahlen angepasst werden soll. Weiter

Im Februar 2020 hat die Basler Bevölkerung mit der Annahme des Gegenvorschlags zur Initiative «Zämme fahre mir besser» bestätigt, dass sie Veloförderung will. Die Anzahl Velofahrender ist erfreulicherweise stark gestiegen. Weiter

Rückständige Auto-Initiativen deutlich abgelehnt, Gegenvorschlag angenommen Weiter

Die Delegierten der SP Basel-Stadt lehnen die Auto-Initiativen des Gewerbeverbands Basel-Stadt klar ab. Stattdessen unterstützen sie den Gegenvorschlag zur «Zämme fahre mir besser»-Initiative. Weiter

Die SP lehnt die Auto-Initiativen des Gewerbeverbands klar ab. Das Bündnis des klimapolitischen Fortschritts aus SP, Grünen, GLP und BastA! haben heute einen Gegenvorschlag verabschiedet, der einen wirksamen Klimaschutz verfolgt und die Lebensqualität in unserem Kanton weiter erhöht. Weiter

Die SP Basel-Stadt nimmt Stellung zum kantonalen Richtplan Mobilität. Sie begrüsst die Teilrichtpläne Velo sowie Fuss- und Wanderwege. Im Hauptteil des Richtplans fordert sie aber verschiedene Anpassungen. Weiter

Die Schweiz hat sich dem Klimaziel verpflichtet. Dies bedingt auch, dass wir die Mobilität in zukunftsgerichtete und nachhaltige Formen lenken. Weiter

Die SP Fraktion begrüsst den vom Grossen Rat heute beschlossenen Gegenvorschlag zur Strasseninitiative. Sie erwartet von der Regierung, dass die Massnahmen in den nächsten 7 Jahren zügig umgesetzt werden. Weiter