Für die SP im Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist die oberste leitende und vollziehende Behörde (Exekutive) im Kanton Basel-Stadt und in der Stadt Basel. Seine sieben Mitglieder werden alle vier Jahre vom Volk gewählt. Ebenfalls vom Volk wird seit dem Inkrafttreten der neuen Verfassung ein Mitglied der Regierung für vier Jahre als Regierungspräsidentin oder Regierungspräsident gewählt.
Die Wahlen von 2004 beendeten mit der Wahl von drei RegierungsrätInnen der SP und einem Regierungsrat des Grünen Bündnisses lange Jahre mit bürgerlichen Mehrheiten. In den Regierungsratswahlen von 2008 wurde die rot-grüne Regierungsmehrheit deutlich bestätigt: Eva Herzog, Christoph Brutschin, Hanspeter Wessels und Guy Morin wurden im ersten Wahlgang gewählt.
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Mit dem besten Resultat aller Kandidierenden haben die Wählerinnen und Wähler Regierungsrätin Dr. Eva Herzog für eine weitere Amtszeit gewählt. Als Regierungspräsidentin 2007/08 brachte sie mit grossem Erfolg die
Revision des Pensionskassengesetzes zu einem guten Abschluss und mit
einem politisch ausgewogenen Steuerpaket konnte sie bereits für das
Jahr 2008 gerechte Steuersenkungen ermöglichen. Eva Herzog gehört der Regierung seit 2005 an. Sie führt das wichtige
Finanzdepartement und hat mit hervorragenden Jahresrechnungen unseres
Kantons zeigen können, dass Rot-Grün auf dem besten Weg ist, den Kanton
auch finanziell ins Lot zu bringen.
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| Eva Herzog |
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Regierungsrat Christoph Brutschin leitet das
Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt WSU. Zum WSU gehören
alle Aufgaben rund um den Arbeitsmarkt und den Wirtschaftsstandort
Basel. Es sorgt für die soziale Sicherheit der Bevölkerung und bietet
Bedürftigen Beratung und Unterstützung. Es zeichnet auch verantwortlich
für die Umwelt- und Energiepolitik, vollzieht die entsprechende
Gesetzgebung und fördert das Umweltbewusstsein bei der Bevölkerung und
Wirtschaft. Eine enge Zusammenarbeit besteht mit den
Marketingorganisationen für den Kanton Basel-Stadt, sowie mit den
Häfen, dem Flughafen und der Messe Schweiz.
Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels steht dem Bau- und Verkehrsdepartement BVD vor. Aufgabe des BVD ist es,
die städtebauliche Entwicklung des Kantons zu steuern, das Stadtbild
und die Baukultur zu fördern und für eine hohe Aufenthaltsqualität im
öffentlichen Raum zu sorgen. Mit dem neuen Amt Mobilität ist das BVD
zuständig für die Verkehrsplanung sowohl für den privaten wie für den
öffentlichen Verkehr. Neu unter dem Dach des BVD sind auch das
Grundbuch- und Vermessungsamt sowie die Denkmalpflege.
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| Christoph Brutschin |
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| Hans-Peter Wessels |
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